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bild direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Parteiendemokratie, Demokratieauffassungen

Als Demokratie bezeichne ich - in Anlehnung an die Terminologie des Sklavenhalters Aristoteles, der die Demokratie mit der Unterscheidung "zum Nutzen aller/zum Nutzen der/s Herrschenden" zu den schlechten Regierungsformen zählte - als Regierung durch Mehrheitsentscheide.
Aristoteles hatte Angst, dass die Mehrheit der Besitzlosen die Besitzenden enteignen könnte, was sich bislang als extrem schlechte Prognose erwiesen hat, wenn man nicht den realen Sozialismus als Demokratie sehen will.

Als Demokratie bezeichne ich einen politischen Prozess, in welchem die Mehrheit der einbezogenen Menschen entscheidet. Diese Bestimmung ist in beliebig vielen Hinsichten unterbestimmt, entspricht aber irgendwie und ungefähr dem von mir wahrgenommenen common sense zu diesem Wort.

Ich unterscheide - auch das in Anlehnung an Aristoteles - eine ideale Demokratie und "real existierende" Demokratie.

Die ideale Demokratie setzt eine Gleichheit der Beteiligten in Bezug auf materielles und geistiges Vermögen voraus. Im realen Sozialismus sollten diese Voraussetzungen in der Form der Diktatur des Proletariates geschaffen werden.

Als "real existierende" Demokratie bezeichne ich - in Anlehnung an E. Honeckers real existierenden Sozialismus - bestimmte gesellschaftliche Verhältnisse, wie ich sie beispielsweise in der Schweiz im 20. Jhd. vorfinde, die etwa N. Luhmann als Parteiendemokratie von einer Demokratie unterscheidet (siehe: Demokratie bei N. Luhmann). Die Delegierten würden die Beteiligten repräsentieren, während die Parteien Parteiinteressen repräsentieren (also eine regierende Mehrheit nach Aristoteles).

siehe: Demokratie bei H. Arendt


Demokratie ist eine Rechtsform eines Staates, in welcher Entscheidungen durch Wahlen und Abstimmungen aufgehoben sind.

Die Macht wird auf viele Gremienmitglieder verteilt. Keiner hat dann "alleine" eine konstruktive Macht, "aber dafür auch keine Verantwortung". Keiner muss irgend etwas konstruktiv wollen. Es reicht, wenn einige dies wollen. Man kann dann opportunistisch sein eigenes "kleines Quantum Macht, oppositionell zu schaden" dem Meistbietenden verkaufen. Dieser kumuliert diese "verantwortungslosen Verzichte zu schaden" zu einer "konstruktiven Macht".
Als "Wesen der Demokratie" erscheint mir:
1. vorerst die "Trennung und Atomisierung von Macht und Verantwortung";
2. dann die "Kumulierung der verantwortungslosen Macht-Atome" ;
3. und letzlich das Benutzen der "ausgeschiedenen" (d.h. der "verdunsteten") Verantwortung als "Spielball" in der "Konkurrenz der Wahlwerbung", d.h. im "Konkurrieren um die Gunst der Wähler".
(Diese Gedanken habe ich von H. Tiwald)

Die Demokratie sammelt Einzelinteressen IN der Nation und schneidet mit Abstimmungs/Wahl-Unterscheidungen idealerweise 52/48 %. Wenn es blöde läuft kommt 50/50 oder 70/30. Die Unterscheidungen sind nie Unterscheidungen der Einzelnen sondern Durchschnittsunterscheidungen, die dem Einzelnen vorgetragen werden. Das Spiel beruht darauf, dass solche Durchschnittsunterscheidungen als Trick funktionieren.


Auffälligerweise haben wir […] kein Zeugnis dafür, daß man die Entstehung der Demokratie damals als Teil eines allgemeinen Verbesserungsprozesses aufgefaßt hätte. Selbstverständlich waren sich min-destens zu Anfang weite Kreise bewußt, wieviel besser sie dank der Demokratie […] dran waren als vorher. Aber die Quellen, die uns erhalten sind, besagen nie dies, sondern immer nur, wie vorteilhaft die Demokratie, verglichen mit anderen gleichzeitigen Auffassungen, sei.?(Christian Meier: Die Entstehung des Politischen bei der Griechen. Frankfurt a.M. 1980, S. 466.)

D. van Reybrouck: Gegen Wahlen hinweisen. Er weist darauf hin, dass erst in der Neuzeit ein (mystischer) Zusammenhang zwischen Demokratie und einem gewählten Parlament sowie später auch noch sozialer Marktwirtschaft entstand. Im Altertum galt hingegen Wählen als aristokratisch und auslosen als demokratisch - auf's erste eine kuriose Vorstellung, aber wenn man die Sache verfolgt .... wir haben heute immer mehr randomisierte Beteiligungsverfahren, um so die Befangenheitder von ihrer Entscheidung i.d.R. profitierenender Experten auszuschalten.

Peter Decker Demokratie. Die perfekte Form bürgerlicher Herrschaft

.. ansstatt von Demokratie spreche ich von Staatsverfassung und meine Vermögensverteilung


 

Um die ursprüngliche Frage nochmals aufzunehmen oder zu deuten: Für welche Verhältnisse ist Demokratie eigentlich eine (gute) Lösung?
Es müssen - wohl ausdifferenzierte - Herrschaftsverhältnisse sein, in welchen herrschende Parteien mit sehr verschiedenen Interessen und je zu geringen Machtpotentialen sich auf eine je aktuelle Verfassung einigen, die für unwichtige Belange Abstimmungen vorsieht und für wichtige Belange das Notrecht.
In geklärten Machtverhältnissen braucht es keine Abstimmungen. Als geklärte Machtverhältnisse bezeichne ich, wenn jemand die andern mit für ihn vertretbarem Aufwand zwingen kann - oder wenn klar ist, dass sich niemand zwingen lässt. In solchen Verhältnissen - so habe ich das Wort gemeint - hätte die Demokratie, die ja Herrschaft bezeichnet keinen Sinn.
Um ein Bild dafür zu geben: Wenn das Vermögen relativ gleichverteilt wäre und bleiben sollte, gäbe es keine politischen Parteien. Und ohne Parteien gäbe es wohl keine Demokratie - ich kann jedenfalls nur Parteiendemokratien sehen.
Aber nochmals: Wer da Wort für etwas ganz anderes verwendet, sieht wohl auch eine ganz andere Welt. Vielleicht auch, dass die Vermögensverteilung kein Problem ist, auch wenn sie nie extremer war als in den realexistierenden Demokratien.


[H. Tiwald]
[Demokratie ist keine Volksherrschaft]
[Privatisierung]
[]
[Untoter Ostgote]
[K. Villiger n der NZZ Brauchen wir einen Führer, der dem Markt die nötigen Freiheiten gibt]
(In einem ziemlich peinlichen Chliche schreibt K. Villiger, dass Singapur und China darin Vorbilder für Demokratien seien, wie man wirtschaftlich erfolgreich sein könne. Er sagt sogar, dass es der chinesischen Bevölkerung "gut" gehe .. http://www.nzz.ch/meinung/debatte/demokratie-im-gegenwind-1.18488514)
[Parteidemokratie AdF]
[ in Arbeit]



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