Ausnahmezustand        zurück ]      [ Stichworte ]      [ Die Hyper-Bibliothek ]      [ Systemtheorie ]         [ Meine Bücher ]
bildbildsehr oft ist irgendeine Ausnahme gemeint. Hier geht es um einen sehr speziellen - politischen - Fall.

 
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Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.

Als Ausnahmezustand bezeichne ich eine Situation, die nur durch Handeln bereinigt werden kann, das die geltenden Regeln verletzt.
Der exemplarische Fall besteht in der Aufhebung von staatlichen Verfassungen. Der Ausnahmezustand ist in vielen Verfassungen als Ausnahme vorgesehen.

Als Ausnahmezustand wird nicht bezeichnet, was nicht zu den Regeln passt, sondern dass das Einhalten der Regeln zu einem nicht akzeptablen Zustand führen würde. Es handelt sich also um eine Inversion der Ausnahme, respektive um eine Art re-entry bezüglich der Unterscheidung, wonach etwas geregelt ist oder nicht, in welchem die Regeln aufgehoben werden.

Als Ausnahmezustand wird oft ein noch nicht verbindlich deklarierter Notstand bezeichntet, quasi als Übergang oder Begründung zur Einführung des Notrechts oder eines Ermächtigungsgesetzes.


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